Frehner Sebastian · Nationalrat · 2019-06-05

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich nehme zur Kenntnis, dass es Ihnen nicht passt, was die SGK will. Da gab es keine anderen Meinungen. Meine Frage: Wenn wir jetzt also diese Motion annehmen, setzen Sie dann das um, was wir wollen, oder werden Sie sich auch weiterhin dagegen wehren? Wir haben ja in der Schweiz ein System, in dem das Parlament die Gesetze macht. In anderen Ländern gibt es Scheinparlamente, die nichts zu sagen haben. Wenn wir Ihnen jetzt hier den Auftrag geben, werden Sie ihn umsetzen und alle diese C-klassifizierten Medikamente in Liste D umklassifizieren oder nicht?