Vitali Albert · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Die Finanzkommission Ihres Rates hat die Armeebotschaft 2019 finanzpolitisch beurteilt. Der Bundesrat beantragt Ihnen im Rahmen der Armeebotschaft 2019 Verpflichtungskredite im Betrag von rund 2 Milliarden Franken. Die Höhe der Kredite ist mit den Vorjahren vergleichbar.

Die Verpflichtungskredite teilen sich auf das Rüstungsprogramm mit 861 Millionen, die Rahmenkredite für Armeematerial mit 762 Millionen und das Immobilienprogramm VBS mit 414 Millionen Franken auf.

Im Bereich der Mittel für die Aufklärung wird auf Veränderungen der Konfliktaustragung reagiert. Konflikte finden vermehrt in dichter überbauten Gebieten und inmitten der Zivilbevölkerung statt. Hier bestehen Lücken in der Ausrüstung. Es sollen Ausrüstungen wie Restlichtverstärker, Wärmebild- und Laserzielgeräte im Betrag von 213 Millionen Franken angeschafft werden. Mit einem taktischen Aufklärungssystem für 380 Millionen Franken können Informationen effektiver verarbeitet und übermittelt werden. Die heute vierzigjährigen Mörser sollen für 118 Millionen Franken ersetzt werden.

Im Bereich Logistikinfrastruktur soll in Rothenburg ein Stützpunkt mit 600 Containern entstehen. Lastwagen und weitere Investitionen für rund 225 Millionen Franken sollen hier finanziert werden. Die Weiterentwicklung des Waffenplatzes Thun wird 84 Millionen Franken kosten. Deshalb soll später der Waffenplatz Lyss geschlossen werden. Auf dem Flugplatz Payerne sollen zwei alte Hallen für 85 Millionen Franken ersetzt werden. Weitere Ausbauten und Werterhaltungsmassnahmen sollen für 170 Millionen Franken erfolgen.

Armeematerial wie persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen oder Material für Führungsunterstützung und Ausbildung soll für 440 Millionen Franken erneuert werden. Weitere Kredite von 150 Millionen Franken betreffen die Projektierung, die Erprobung und die Beschaffungsvorbereitung.

Ein Minderheitsantrag verlangte die Halbierung der Ausgaben für Beschaffung von Munition von 147 Millionen Franken auf 73 Millionen Franken. Dieser Antrag wurde von der Finanzkommission mit 16 zu 6 Stimmen abgelehnt.

Um die Kaderlaufbahn auf Stufe Unteroffiziere attraktiver zu machen, sollen bereits Unteroffiziere Ausbildungsgutschriften für eine private, zivile Aus- und Weiterbildung erhalten. Dies geschieht bereits heute auf Stufe Offizier. Diese Massnahmen waren bei uns unbestritten. Da keine Änderung des Militärgesetzes ansteht und um diese Massnahmen schnell umsetzen zu können, beantragt der Bundesrat eine entsprechende Änderung des Militärgesetzes ausnahmsweise im Rahmen der Armeebotschaft.

Die Finanzkommission Ihres Rates beantragt mit 21 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, dem Verpflichtungskredit zuzustimmen.