Seiler Graf Priska · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion stellt den Antrag auf Streichung der Beschaffung der 8,1-Zentimeter-Mörser 19, auch wenn das jetzige Gerät, das sehen wir auch ein, veraltet ist. Hier wird von einem nicht sehr realistischen Kriegsszenario ausgegangen, nämlich vom grossen vaterländischen Krieg im dichtbesiedelten, urbanen Gebiet. Wir sind aber überzeugt, dass die grosse Artillerieschlacht nicht das Kriegsbild ist, das am wahrscheinlichsten ist. Schweres mechanisiertes Gerät braucht, wer an der Landesgrenze den grossen militärischen Angriff abwehren will. Das ist wirklich kein sehr realistisches Szenario mehr.

Die Sicherheit der Schweiz steigt, wenn sich die Armee im internationalen Verbund auf hybride Konfliktformen vorbereiten kann. Dafür braucht es keine schwere Artillerie. Zudem ist das Risiko gewaltiger Schäden an der eigenen Zivilbevölkerung unverantwortlich gross. Eben gerade weil das Gelände überbauter ist, Thomas Hurter, sind solche Waffen, auch wenn sie jetzt eine präzisere Wirkung haben, das stimmt, unserer Meinung nach immer noch nicht zu verantworten. Diese Art Waffen würde mehr Schaden anrichten, als sie militärisch nützen würde.

Auch habe ich trotz Beschwichtigungen des VBS immer noch Zweifel, ob diese Art Munition tatsächlich mit der Genfer Konvention vereinbar ist. Zurzeit gibt es in der Uno nämlich eine intensive Diskussion über den Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten; wir haben hier auch schon darüber gesprochen.

Gestatten Sie mir noch eine Bemerkung: Die Anschaffung dieser 8,1-Zentimeter-Mörser steht meiner Meinung nach auch ziemlich schräg in der Landschaft, wenn ich an die kürzlich veröffentlichte Medienmitteilung des VBS betreffend Zukunft der Bodentruppen denke: Die Bodentruppen der Armee sollen nach dem Willen des Bundesrates nämlich stärker auf ein hybrides Konfliktbild ausgerichtet werden, das sich ständig und rasch verändert. Ich bin hocherfreut über diesen Paradigmenwechsel, das muss ich sagen. Zu diesem Zweck braucht es aber eine Ausrüstung, die auf mobile und modular einsetzbare Einsatzverbände ausgerichtet ist. Genau das erfüllen diese Mörser aber nicht.

Ich bitte Sie daher, auf die Beschaffung dieser 8,1-Zentimeter-Mörser 19 zu verzichten.