Thurnherr Walter · 2019-06-06

Wortprotokoll

Zuerst zur Erklärung der Preisdifferenz: Diese entsteht einfach dadurch, dass das BBL die Nettogewinne, die vom Verlag an den Bund abgeliefert werden, nicht eingerechnet hat. Wenn ein Buch verkauft wird, kommen 20 Prozent zurück zum Bund. Wenn man das dazurechnet, sind es eben 39[NB]000 statt 54[NB]000 Franken.

Jetzt aber zum Hintergrund des Buches: Es entstand aufgrund der Berichterstattung und der Kritik in der Legislaturplanungskommission der letzten Legislatur. Sie wissen, das Vorgängerexemplar dieses Buches war gar kein Buch. Es gab damals gar nichts. Es wurde eine Publikation gemacht, die hiess "Perspektiven", die wurde dann einfach aufgelegt. Man hatte dafür die ETH engagiert, und man bezahlte 150[NB]000 Franken für eine Studie mit vier Szenarien, die relativ wenig gelesen wurde.

Die Kritik war: Macht etwas anderes! Wir haben das aufgenommen, haben die Verwaltung entlastet und haben gesagt, dass wir nicht mehr die Verwaltung anfragen möchten. Denn die Verwaltung hat das ganze Jahr hindurch genügend Arbeit. Wir möchten nicht das Parlament befragen, das Parlament hat auch genügend Arbeit und Postulate. Diese kosten im Übrigen auch jeweils 100[NB]000 Franken. Wir haben gesagt, dass man das jeweils mit anderen machen soll, mit Experten ausserhalb der Verwaltung und ausserhalb des Parlamentsbetriebs.

Wir haben achtzig Leute angeschrieben, immer mit derselben Frage: Bei welchen Themen würden Sie es in zwanzig Jahren bereuen, wenn wir sie heute zu wenig auf dem Radar hätten? Was würden Sie dann sagen? Würden Sie sagen, dass wir es damals hätten wissen können, es aber zu wenig berücksichtigt haben? Die interessanten Antworten haben wir für den Bundesrat gesammelt. Der Gesetzgeber hat im Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz festgehalten, dass der Bundeskanzler das im Hinblick auf die Legislatur machen muss. Der Adressat ist der Bundesrat, damit er sich Gedanken machen kann: Gibt es, abgesehen von dem, was er ohnehin weiss, etwas anderes? Vielleicht gibt es Widersprüche, vielleicht bestätigen sich die Rückmeldungen. Das ging an seine Adresse.

Aber wenn man das schon für den Bundesrat macht, dann stellt sich, da ja das Parlament die Legislaturplanung berät und die Kantone ihren Beitrag dazu leisten, die Frage, weshalb man das zusätzlich nicht auch noch veröffentlichen soll. Das kostet dann weniger. Das war eigentlich der Hintergrund. Deshalb sind wir zusammen mit dem BBL auf einen Verlag zugegangen. Wir haben gesagt, dass sie den ganzen Druck übernehmen. Dann haben wir keine Arbeit. Wir haben die Verwaltung aus dem Spiel gelassen. Der Verlag macht alles, und wir bekommen erst noch 20 Prozent pro Buch.

Wir haben auch von Anfang an gesagt, dass wir das nach einiger Zeit veröffentlichen werden. Wir haben es ins Internet gestellt, jeder kann es jetzt lesen. Es ist also nicht so, dass man das Buch kaufen muss, um den Text zu haben. Wir würden es begrüssen, wenn eine Debatte um das Buch entsteht. Natürlich wäre es schon besser, wenn noch mehr darüber berichten würden. Ich habe Ihre Interpellation auch so verstanden, dass Sie etwas zur weiteren Lektüre dieses Buches beitragen wollen. Dafür danke ich Ihnen sehr. Aber eigentlich war der Bundesrat der Hauptadressat.

In diesem Sinne danke ich sehr für die Anregungen. Ich denke, in der nächsten Legislatur werden wir kein Buch mehr machen, sondern wieder etwas anderes. Aber dass die Diskussion stattfindet, Herr Ständerat Müller, das unterstütze ich sehr. Wir denken oft sehr kurzfristig, sind hektisch in den kleinen und etwas fatalistisch in den grossen Dingen. Deshalb finden wir es gut, wenn man das Buch liest.