Amherd Viola · Bundesrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Wir haben es gehört: Die sicherheitspolitische Lage in Europa und damit auch in der Schweiz hat sich in den letzten Jahren insgesamt verschlechtert. Neben der anhaltenden Bedrohung durch Terrorismus sind es heute vor allem sogenannt uneindeutige und hybride Konflikte, welche die Bedrohungswahrnehmung prägen und in Osteuropa bereits Realität sind.

Noch vor einigen Jahren wurde in der Regel zwischen Konflikten unterschieden, die entweder mit konventionellen oder aber mit unkonventionellen Mitteln und Methoden geführt wurden. Weiter wurde unterschieden zwischen Konflikten mit regulären und solchen mit irregulären Akteuren oder zwischen symmetrischen und asymmetrischen Vorgehensweisen. Demgegenüber kommt es heute immer häufiger zu einer Durchmischung all dieser Formen, zu einer Kombination von Konfliktformen und Akteuren, woraus eine nur schwer fassbare Bedrohung entsteht.

In diesem Umfeld ist es für den Bundesrat klar, dass es auch heute noch Mörser braucht. Die Waffen sind für den Schutz der eigenen Bevölkerung im Konfliktfall notwendig. Deren Anschaffung steht überhaupt nicht im Widerspruch zur Weiterentwicklung der Bodentruppen, im Gegenteil: Sie gehört dazu und ist ein Teil dieser Weiterentwicklung. Der Bundesrat beantragt deswegen, die über vierzigjährigen 8,1-Zentimeter-Mörser, die Bogenschusswaffen der Infanterie, zu ersetzen. Die neuen Mörser verfügen über einen Ballistik-Computer. In Kombination mit den neuen Aufklärungsmitteln können Ziele rascher erfasst und die Waffen präziser eingesetzt werden als heute. Dadurch werden Kollateralschäden vermindert. Schäden an der eigenen Infrastruktur und an der zivilen Bevölkerung können soweit möglich verhindert werden.

Ich bitte Sie entsprechend, den Antrag der Finanzkommission bzw. der Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission zu unterstützen.