Salzmann Werner · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Die Minderheiten Crottaz und Meyer Mattea wollen die jährliche Munitionsbeschaffung für Ausbildungszwecke in den Bereichen 5,6- und 7,5-Millimeter-Gewehrpatronen sowie 30-Millimeter-Pfeil- und -Mehrzweckpatronen für die Schützenpanzer 2000 massiv einschränken. Somit wird nicht nur die notwendige und gute Ausbildung der Armeeangehörigen aufs Spiel gesetzt, sondern auch noch die Durchhaltefähigkeit der Armee gefährdet. Für die Ausbildung müsste dann sogar die Munitionsreserve angezapft werden.

Der Rahmenkredit "Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung 2019" wird für die Bewirtschaftung der Munition verwendet. Darin enthalten ist eben auch die Munition für die Ausbildung und den Einsatz. Die Bewirtschaftung beinhaltet die Beschaffung, die Revision, die Entsorgung und die Liquidation verschiedener Munitionssorten. Auch die Instandhaltung von Munition gehört dazu. Die Armee hat die Lücken in den Beständen in den letzten Jahren geschlossen und die Anschaffungsmenge bereits massiv nach unten angepasst. Wie Herr Hurter bereits ausgeführt hat, wurde in den letzten zehn Jahren die Beschaffung um 40 Prozent reduziert.

Und noch eines, das Sie wissen müssen: Die Munitionsbewirtschaftung ist ein Teil der militärischen Gesamtplanung und nicht für die Öffentlichkeit gedacht. Die Munitionsplanung muss die Länge der Beschaffungszyklen sowie die geschätzte Restlebensdauer der Munitionssorten berücksichtigen. Unterdeckungen oder Lücken müssen vermieden werden, um die Ausbildung und die Einsatzfähigkeit der Armee zu sichern. Nutzungsverlängernde Massnahmen bei älteren Waffensystemen werden zur Folge haben, dass die Armee nicht nur die Ausbildungs-, sondern auch die Einsatzvorräte erneuern muss.

Ich bitte Sie, Anträge solcher Art bzw. Spielereien, die nur auf ein einziges Ziel hinauslaufen, nämlich die Armee abzuschaffen, nicht zu unterstützen. Mit den immer wieder beantragten Kürzungen in diversen Bereichen wollen die Armeegegner eine glaubwürdige Ausrüstung und Ausbildung der Armee verhindern, den Dienstbetrieb verschlechtern und die Armee generell in ein schlechtes Licht rücken.

Noch ein Wort zu den Ausführungen von Kollege Glättli: Ich bin dankbar, dass Sie gesagt haben, wir wüssten nicht, was in zehn Jahren ist. Jetzt gehe es darum, dass wir die richtigen Schlüsse ziehen; das ist auch korrekt. Die Investitionen in die Armee, in die Munition oder in die neuen Waffensysteme sind die Prämie für die Sicherheit, die wir in der Schweiz zahlen. Jetzt wissen Sie genau: Wenn wir kampffähig bleiben wollen, können wir nicht von einem Tag auf den anderen handeln. Sie kennen die Beschaffungs- und Ausbildungsprozesse; wir können nicht von einem Tag auf den anderen wieder Mörser beschaffen, die Munition aufstocken und die Ausbildung sicherstellen. Wir müssen auf alle Situationen vorbereitet sein, das heisst: das eine tun, das andere nicht lassen. Darum ist die konventionelle Verteidigungsfähigkeit ein zentrales Anliegen für die Wahrung einer neutralen und unabhängigen Schweiz.

Aus diesem Grund bitte ich Sie, die Minderheitsanträge abzulehnen.