Janiak Claude · Ständerat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Ich habe es schon beim Eintreten erwähnt, und es ist auch in vielen Voten der Kollegen und im Votum der Frau Bundesrätin zum Ausdruck gekommen: Der Grund, weshalb wir dieses Projekt gestrichen haben, ist, dass - wir haben es gehört: Der Bund übernimmt die Strassen erst im Jahr 2020 von den Kantonen - überhaupt noch keine fundierte Einschätzung des Nutzens, der Kosten und der Dringlichkeit dieses Projekts vorliegt. Es wäre willkürlich. Bei vielen anderen Projekten, die man auch gerne aufgenommen hätte, hat niemand im Parlament einen entsprechenden Antrag gestellt. Deshalb wurden sie nicht berücksichtigt. Es geht einfach auch um den ganzen Ablauf, der eingehalten werden soll. Wir haben das auch beim Eintreten bereits gesagt. Die Projekte müssen geprüft werden und dann priorisiert werden.

Ich bitte Sie hier, der Mehrheit zu folgen, und kann Ihnen mitteilen, dass die Kommission mit 11 zu 2 Stimmen einem entsprechenden Antrag aus ihrer Mitte zugestimmt hat und dieses Projekt nicht übernommen hat.