Noser Ruedi · Ständerat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Das Übereinkommen der Unesco von 2001 über den Schutz des Unterwasser-Kulturerbes reagiert auf die Bedrohung durch Plünderung und neue Formen von wirtschaftlicher Nutzung und führt auch auf den Weltmeeren ausserhalb des Küstenbereichs einen wirksamen rechtlichen Schutz ein.

Der Bundesrat hat die Vorlage am 30. November 2018 dem Parlament überwiesen, wir sind Zweitrat. Der Nationalrat hat der Vorlage in der Frühjahrssession mit 171 zu 4 Stimmen zugestimmt. Sie haben die Unterlagen bekommen, ich werde auf die einzelnen Punkte des Übereinkommens hier nicht eingehen. Sollten sie in der Diskussion noch aufkommen, werde ich dazu Stellung nehmen.

Das Übereinkommen ist von 60 Ländern ratifiziert worden. Was Sie noch interessieren dürfte: Unsere Nachbarn Frankreich, Italien und Deutschland sind daran, es zu ratifizieren.

Ihre Kommission ist praktisch einstimmig, mit 9 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, auf die Vorlage eingetreten. Im Nationalrat gab es eine kurze Diskussion darüber, ob das Abkommen auf den Weltmeeren nur auf Schiffen, die unter Schweizer Flagge segeln bzw. betrieben werden, gelten soll oder für alle, die einen Schweizer Pass haben. Gemäss Protokollen ist das Bundesamt für Justiz klar der Ansicht, dass das Abkommen nicht verlangt, dass es für alle Schweizer auf allen Weltmeeren gilt, und es auch kaum durchsetzbar wäre, wenn man es rechtlich so machen würde. Darum hat auch der Nationalrat dort auf eine Änderung verzichtet, und wir haben uns dem angeschlossen.

Ich bitte Sie, dieser Vorlage zuzustimmen.