Janiak Claude · Ständerat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Ich möchte nach dieser Debatte einfach meinem geschätzten Kollegen Levrat widersprechen. Wenn man will, dass man hier und heute nicht über die Initiative abstimmt, dann hätte man das schon am Anfang sagen können. Dass diese Initiativen im Nationalrat und im Ständerat hängig sind, weiss man seit Dezember des letzten Jahres; das ist ja nichts Neues. Dann wäre es zumindest ehrlich gewesen, zu sagen: "Nein, wir wollen das nicht jetzt und warten zuerst ab." In diesem Fall stellt man den Antrag, das Geschäft abzutraktandieren, statt zwei Stunden zu debattieren. Herr Kollege Vonlanthen hat auch schon eine Pressekonferenz zu diesem Thema abgehalten und dabei die Kommission und mich persönlich relativ massiv angegriffen. Er sagte, ich hätte ihn nicht zu Wort kommen lassen, dabei hat er in der Kommission 25 Minuten lang reden dürfen.

Ich fände es sehr gewöhnungsbedürftig, wenn wir heute nicht entscheiden könnten.