Siegenthaler Heinz · Nationalrat · 2019-06-17

Wortprotokoll

Ein Geschäft, das völlig unbestritten ist, das von der vorberatenden Kommission einstimmig zur Genehmigung empfohlen wird, das einen Rückblick darstellt, bei dem wir eigentlich nichts mehr ändern können, kann man sicher als langweiliges Geschäft bezeichnen. Aber es ist ein gutes Geschäft. Wenn wir das Rechnungsergebnis betrachten, sind selbstverständlich auch wir von der BDP erfreut, dass es schon wieder gelungen ist, einen so schönen Überschuss zu erwirtschaften.

Die Rechnung ist ein Rückblick. In neun der letzten zehn Abschlüsse war das Rechnungsergebnis des Bundes immer in Milliardenhöhe im Überschuss. Das heisst für uns: Es ist erfreulich und bestätigt die stabile Finanzpolitik des Bundes. Aber der Wermutstropfen ist natürlich, dass wir diese Überschüsse nicht erarbeiten, weil wir hier so gute Finanzpolitik machen, sondern weil es fast in jedem Jahr Mehreinnahmen gegeben hat. Dies gilt es zu beachten.

Erfreulich ist ebenfalls der Blick auf die Schuldensituation. Auch wenn die Zahl von 99 Milliarden Franken erschreckend erscheint, so ist sie im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung zu sehen. Die 14 Prozent Schuldenquote sind im internationalen Vergleich sehr tief.

Ich werde Sie während der letzten Sekunden meiner Redezeit nicht mehr mit Zahlen langweilen, Sie werden das alles noch mehrere Male hören oder können es in den Unterlagen nachlesen.

Die BDP-Fraktion wird allen Bundesbeschlüssen und dem Nachtrag I zum Voranschlag für 2019 einstimmig zustimmen.