Janiak Claude · Ständerat · 2019-06-18

Wortprotokoll

Ich kann mich bei diesem Geschäft relativ kurz fassen. Die Motion des Nationalrates, eingereicht von Nationalrat Bourgeois, will den Bundesrat beauftragen, die gesetzlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass das Gewicht elektrischer Batterien bei Lieferwagen der 3,5-Tonnen-Kategorie kompensiert wird.

Der Nationalrat hat dieser Motion im September 2018 ohne Gegenstimme zugestimmt. In unserer Kommission hat der Bundesrat ausführen lassen, dass er die Motion als eine schlaue Massnahme zur Förderung der Elektromobilität in einem sehr sensiblen Bereich betrachte - sensibel deshalb, weil solche Lastwagen häufig in Städten und Agglomerationen verkehren, wo die Frage der Verträglichkeit besonders dringlich ist. Es ist vorgesehen, hier diesbezüglich auf die Praxis der EU einzuschwenken. Das heisst, dass Lieferwagen der 3,5-Tonnen-Kategorie grundsätzlich bei diesen 3,5 Tonnen belassen werden, aber um das Batteriegewicht bis zu einem Maximalgewicht von 4,25 Tonnen aufgelastet werden dürfen - "auflasten" sagt man dem.

Die Kommission hat sich diesen Überlegungen angeschlossen und beantragt Ihnen einstimmig, die Motion anzunehmen. Die EU-Tauglichkeit war noch ein Thema, aber die ist, glaube ich, unbestritten, so, wie das in der Kommission ausgeführt worden ist.