Janiak Claude · Ständerat · 2019-06-18

Wortprotokoll

Dieses Postulat hat die Kommission im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäftes 18.078, "Strategisches Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur. Ausbauschritt 2035", beraten und beschlossen. Sie erinnern sich, wir haben die letzten Differenzen bei diesem Geschäft in der ersten Woche dieser Session bereinigt, und es kommt jetzt in die Schlussabstimmung.

Bestandteil dieses Geschäftes waren auch grenzüberschreitende Massnahmen, insbesondere am Hochrhein. In diesem Zusammenhang haben wir auch immer die Probleme diskutiert, die wir mit den Neat-Zufahrtsstrecken in Italien, aber vor allem auch in Deutschland haben. Deutschland ist nicht gerade ein Land des öffentlichen Verkehrs, wenn man das vorsichtig ausdrücken darf. Immerhin, im Fernverkehr hat sich in letzter Zeit einiges bewegt. Sie wissen, dass die Strecke München-Berlin zur Schnellverbindung ausgebaut worden ist. Aber wenn wir nach Berlin oder nach München fahren wollen, hapert es auf der Strecke Zürich-München, die heute nicht die Voraussetzungen aufweist, um als attraktive Variante gesehen zu werden.

Die Kommission ist deshalb der Meinung, dass man hier darauf hinwirken soll, dass auf dieser Strecke die Infrastruktur so ausgebaut wird, dass der Takt verdichtet werden kann. Die Kommission ist auch der Meinung, dass man allenfalls Mittel aus dem Bundesbeschluss, den wir im Zusammenhang mit dem Ausbauschritt 2035 beschlossen haben, verwenden soll, um diese Strecke zu optimieren und attraktiver zu gestalten.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig die Annahme des Postulates.