Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2019-06-18

Wortprotokoll

Ich danke zuerst dem Bundesrat für die Antworten zu meinen Fragen in der Interpellation. Ich erlaube mir, noch zusätzlich zwei Fragen betreffend die Arbeitsgruppe Mobilfunk anzufügen.

In der Antwort zu den Fragen 1 und 8 schreibt der Bundesrat unter anderem, dass das UVEK gerne bereit ist, den Bericht der Arbeitsgruppe Mobilfunk und Strahlung in den zuständigen Kommissionen vorzustellen, wenn diese Kommissionen das wünschen. Das begrüsse ich natürlich und gehe davon aus, dass sich die Kommissionen gerne zu diesem Bericht äussern werden.

Dazu noch folgende Frage: Anscheinend gibt es noch eine Verzögerung mit dem Bericht. Wann liegt dieser definitiv vor, und bis wann kann damit gerechnet werden, dass dieser Bericht eben auch in den zuständigen Kommissionen ein Thema sein wird? [PAGE 485]

Dann noch eine zweite ergänzende Frage: In der Antwort zu meiner siebten Frage in der Interpellation betreffend die Vor- und Nachteile eines allfälligen einheitlichen Mobilfunknetzes mit einem zentralen Netzbetreiber analog zu Swissgrid schreibt der Bundesrat, dass der Gesetzgeber bislang die Zusammenführung der Netze in ein einziges nationales Netz als nicht zielführend erachtet habe und deshalb eine solche Beurteilung zurzeit auch nicht geplant sei. In Deutschland wird zum Beispiel über die Schaffung einer staatlichen Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft bereits diskutiert. Wäre es Ihrer Meinung nach nicht ebenso wichtig und an der Zeit, die Zusammenführung der Netze in ein einziges, nationales Netz zu prüfen, um insbesondere auch Klarheit zu erhalten, ob dadurch ein Beitrag zur Senkung der Strahlenbelastung erreicht werden könnte?

Ich bedanke mich für die Antworten zu diesen zusätzlichen Fragen.