Seiler Graf Priska · Nationalrat · 2019-06-18

Wortprotokoll

Die Organisation Easyvote ist schweizweit anerkannt und fördert die politische Partizipation der jungen Erwachsenen. Die Easyvote-Broschüre dient bei Abstimmungen zur Unterstützung der Kommunikation und ist ein Projekt des Dachverbandes Schweizer Jugendparlamente. Sie vermittelt einfach, verständlich und politisch neutral die Inhalte von Abstimmungsvorlagen und Wahlen.

Angesichts der tiefen Stimmbeteiligung bei jungen Bürgerinnen und Bürgern an der Urne handelt es sich hier um ein sehr wichtiges Projekt, um unsere Demokratie und das politische Engagement dieser Bevölkerungsgruppe zu stärken. 59[NB]000 Broschüren werden bei jeder Abstimmung in den drei Sprachregionen unseres Landes systematisch verteilt. Leider beteiligen sich längst nicht alle Schweizer Gemeinden an diesem Projekt; manche verzichten unverständlicherweise aus Kostengründen darauf, ihren jungen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern ein Abonnement anzubieten - Kloten macht das selbstverständlich.

Darum kommen nicht alle jungen Stimmberechtigten bei Abstimmungen in den Genuss der Zusendung der Easyvote-Broschüre. Diese leichtverständlichen und informativen Broschüren sind bei den jungen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern aber sehr beliebt, das kann ich eins zu eins so weitergeben, schliesslich habe ich auch zwei junge Erwachsene zu Hause. Und ehrlich gesagt: Ich selber lese diese Broschüre auch sehr gerne.

Da die Stimmbeteiligung der jungen Erwachsenen leider immer noch viel zu tief ist, sollte der Bund alle Möglichkeiten unterstützen, welche die Partizipation der jungen Stimmberechtigten fördern und das politische Engagement dieser Bevölkerungsgruppe stärken. Erfreulicherweise unterstützt das Bundesamt für Sozialversicherungen Easyvote schon seit mehreren Jahren mit durchschnittlich 200[NB]000 Franken pro Jahr. Die ausgezeichnete Zusammenarbeit der Bundeskanzlei mit dem Dachverband Schweizer Jugendparlamente verdient hier auch grosses Lob. Um aber eine stärkere Verbreitung der Informationsbroschüre bei den jungen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zu gewährleisten, müsste der Bund das Abonnement meiner Meinung nach noch stärker mitfinanzieren. So könnte man die Gemeinden sicherlich besser dazu bewegen und motivieren, ihren jungen Stimmberechtigten ein Easyvote-Abonnement zur Verfügung zu stellen. [PAGE 1178]

Die politische Partizipation der Jugend ist sehr im Interesse unserer direkten Demokratie, und deren Förderung ist klar Bundesaufgabe. Falls der Bund auch noch weitere Möglichkeiten sieht, wie er die Organisation Easyvote unterstützen kann, bin ich dafür sehr offen.

Ich bitte Sie daher, meinem Postulat zuzustimmen.