Rieder Beat · Ständerat · 2019-06-19

Wortprotokoll

Das ist nun einer jener Punkte, bei denen ich in der ersten Debatte mit vielen Kollegen in der Minderheit war. Jetzt, in der zweiten Kommissionsdebatte, war ich in der Mehrheit. Es ist auch richtig, das offenzulegen. Ich bin sehr froh darüber, denn das Kapitalband ist einer jener Vorteile dieser Revision, für die es sich lohnt einzustehen und die die Revision über das Konzept von Kollege Schmid hinaus, das Sie bereits gehört haben, überhaupt rechtfertigen. Es handelt sich um einen jener Punkte, die auch von der Wirtschaft verlangt und unterstützt wurden.

Das Kapitalband erleichtert den Gesellschaften in einem gewissen, klar gesetzten gesetzlichen Rahmen - also nicht rahmenlos und schrankenlos - eine flexible Aktienkapitalgestaltung. Es ersetzt die genehmigte Kapitalerhöhung. Die fiskalischen Bedenken, die zu Recht vorgebracht wurden, konnten meines Erachtens ausgeräumt werden. Die Möglichkeit des Kapitalbands, so wie sie jetzt vorliegt, bedeutet für die Gesellschaften weniger Bürokratie, weniger Kosten und weniger Aufwand - was einer der Prämissen, die das Plenum uns als Kommission mit auf den Weg gegeben hat, entspricht.

Daher bitte ich Sie, dem Mehrheitsantrag zuzustimmen.