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Aebi Andreas · Nationalrat · 2019-06-19

Aebi Andreas · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2019-06-19

Wortprotokoll

Es wurde bereits explizit gesagt: Wir haben bei Artikel 8 diese Nachhaltigkeitsbestimmung, die die Menschenrechte, den Klimaschutz, die Umwelt, die Zwangsarbeit und noch vieles mehr umfasst. Wir haben einen Gemischten Ausschuss, der entscheiden wird, und wir sind dagegen, dass wir hier zusätzliche Gremien schaffen.

Es wurde bereits gesagt: Der Inhalt ist ehrenwert, aber ich sage immer: Wenn man etwas beschliesst, beschliesst man es, dann kontrolliert man es, und dann korrigiert man es. Wir haben das Abkommen mit Kolumbien beschlossen, und gerade bei der Nachhaltigkeit - die interessiert mich auch - ist es an uns, das noch einmal zu kontrollieren und den Finger daraufzulegen.

Aber noch einmal ganz kurz: Wir wollen keine zusätzlichen Gremien. Wir sind für die Ablehnung des Minderheitsantrages Nussbaumer, und ich bitte Sie alle, das auch zu tun.

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