Arslan Sibel · Nationalrat · 2019-09-10

Wortprotokoll

Die Mehrheit der nationalrätlichen Kommission hat hier im Rahmen der parlamentarischen Initiative Nantermod 16.493 eine Ausnahmeregelung eingeführt, indem man den Eigengebrauch auf Hotels, Ferienwohnungen, Spitäler und Gefängnisse ausweitet.

Das Werk und das Geld gehören den Werkschaffenden und nicht den Hotels! Deshalb finden wir diese Ausdehnung auch sehr problematisch. Hier geht es um Fairness, darum, dass diejenigen, die die Werke geschaffen haben, auch davon profitieren können und dass nicht solche Institutionen das Geld für ihr kommerzielles Interesse einkassieren können. Es wird von einer Doppelvergütung gesprochen, was eben vom Bundesgericht nicht bejaht wurde; es wurde eigentlich bestätigt, dass das nicht der Fall ist. Wenn wir diese Bestimmung einführen, werden wir unsere Schweizer Urheber eigentlich schlechter stellen als ausländische Akteure oder Filmschaffende, die sich hier einsetzen, und es wäre nicht WTO-konform.

Deshalb ist es wichtig, dass wir Klarheit schaffen und dem Minderheitsantrag und dem Ständerat folgen, sodass keine kommerziellen Interessen im Fokus liegen, sondern die Interessen der Urheberinnen und Urheber.