Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-09-23

Wortprotokoll

Der Bundesrat wird die Botschaft zum Voranschlag des nächsten Jahres und den Bericht zum Finanzplan 2004-2006 am Ende dieses Monats verabschieden. Bei der Erarbeitung von Voranschlag und Finanzplan werden Aufgaben und Ausgaben überprüft und hinterfragt; das gehört eigentlich zur normalen Arbeit, die bei der Budgetierung gemacht werden muss. Es werden nicht einfach Zahlen des alten Finanzplanes fortgeschrieben, denn damit wären wir nie zu einem vernünftigen Budget gekommen. So liegen beispielsweise die Ausgaben für das nächste Jahr rund 700 Millionen Franken unter den Zahlen des alten Finanzplanes. Wir meinen, das sei schon eine beachtliche Leistung, die nicht so wahnsinnig einfach zu bewerkstelligen war.

Der Bundesrat wird aber nach der Herbstsession und in Kenntnis verschiedener Beschlüsse, die aus finanzpolitischer Sicht bedeutungsvoll sind, eine neue Standortbestimmung vornehmen. Dabei wird er selbstverständlich sämtliche Vorschläge unvoreingenommen prüfen, aber natürlich unabhängig von ihrer Herkunft. Die eidgenössischen Räte werden dann über die Ergebnisse dieser Abklärungen gesondert informiert werden.