Janiak Claude · Ständerat · 2019-09-10

Wortprotokoll

Ich schlage Ihnen vor, dass wir eine einzige Debatte über alle sechs Initiativen führen. Ich spreche nur einmal.

Sie kennen die Vorgeschichte dieser Initiativen und können sich sicher auch an unsere epische Debatte vom vergangenen 11. Juni erinnern. Ich werde mich also hier nicht mehr ausführlich äussern, ich habe das damals gemacht und gehe davon aus, dass Sie hoffentlich auch so vorgehen werden, damit wir nicht eine Wiederholung dessen haben, was wir schon einmal gehört haben.

Der Nationalrat hat den Initiativen Folge gegeben. Alle Rednerinnen und Redner haben dabei eingeräumt, dass das Ziel der Initiativen, im Radio- und Fernsehgesetz festzulegen, an welchen Standorten die SRG ihre Angebote im Bereich Information zu produzieren hat, keinen Sinn macht. Man ist sich eigentlich einig, dass das, was die Initiativen fordern, so nicht umgesetzt werden soll. Betont wurde aber im Nationalrat, dass bei der Umsetzung der Audiostrategie der SRG zwei Anliegen im Vordergrund stehen: einerseits unabhängige Redaktionen von Radio und Fernsehen, andererseits die Vielfalt der Blickwinkel.

Sie haben sicher auch mitbekommen, dass die SRG nach der Beratung im Nationalrat hat verlauten lassen, dass sie bei der Umsetzung der Audiostrategie bestimmte Änderungen beschlossen hat. Sie wird bestimmte Sendungsgefässe in Bern belassen. Sie hat geäusserte Kritik aufgenommen. Dem Föderalismus kommt weiterhin als Pfeiler eine ganz grosse Bedeutung zu; Sie wissen ja, dass es, glaube ich, neun Standorte in der Schweiz gibt, an welchen die SRG präsent ist.

Wir haben dann in der KVF-SR noch einmal eine Aussprache mit der SRG geführt und wollten einfach direkt hören, was sich jetzt geändert hat. Wir haben bestätigt erhalten, dass es weiterhin zwei getrennte Chefredaktionen für Radio und Fernsehen geben wird. Das ist mehrfach betont worden, ich hoffe, dass es jetzt auch der Letzte glaubt. Bern bleibt ein zentraler Standort der SRG und bleibt das Kompetenzzentrum Inland. Neben dem Regionaljournal Bern/Freiburg/Wallis bleibt das Medienzentrum Bundeshaus selbstverständlich in Bern; das ist ja ziemlich logisch, das Bundeshaus ist ja auch in Bern. Schliesslich bleibt auch ein wichtiger Teil des Radiostudios Bern in Bern erhalten. Es geht hier hauptsächlich um die Hintergrundsendungen.

Diese Anpassungen sind vor allem dem Umstand zu verdanken, dass sich in der Leitung der SRG einiges verändert hat. Die neue Direktorin von SRF, Frau Nathalie Wappler, hat im März ihr Amt angetreten. Sie musste sich auch zuerst einen Überblick verschaffen. Sie hat dann nach dem Antritt ihres Amtes zu Beginn des Jahres bei der Umsetzung der Strategie Korrekturen angebracht. Dies hat sie vor allem auch im Gespräch mit den Mitarbeitenden gemacht, die überall einbezogen sind; beim Projekt, das jetzt läuft, werden insbesondere auch die Mitarbeitenden aus Bern einbezogen.

Es ist natürlich logisch, dass für die SRG, wenn sie die Unternehmung strategisch weiterentwickeln will, die Entwicklung einer neuen Audiostrategie für das lineare Radio- und das On-Demand-Angebot ganz zentral ist. Es geht hier einerseits um die regionale Verantwortung, um redaktionelle Synergien, andererseits auch um Effizienz. Die Arbeit an dieser Strategie, die demnächst abgeschlossen sein dürfte, ersetzt das bisherige Projekt für einen Teilumzug des Radiostudios Bern. Es geht um eine Weiterentwicklung, nicht um eine komplette Änderung. Ich erlaube mir, zuhanden des Amtlichen Bulletins aus dem Kommissionsprotokoll zu zitieren, was gesagt worden ist: "Die Magazinsendungen 'Echo der Zeit', 'Tagesgespräch', 'Rendez-vous' und weitere sowie die Inland- und die Auslandredaktionen bleiben in Bern." Ich denke, dass damit den Ängsten, die hier geäussert worden sind, Rechnung getragen worden ist.

Noch ein kurzes Wort zu Genf: Hier haben wir zur Kenntnis nehmen können - das ist uns von Herrn Marchand dargelegt worden -, dass intensive Gespräche mit der Genfer Regierung stattfinden. Ich zitiere auch hier aus dem Kommissionsprotokoll: "La RTS est très engagée en faveur de la Genève internationale et elle va déposer un dossier dans le cadre de l'appel à projets lancé par le Gouvernement genevois concernant le développement d'un pôle international à Genève[NB]... Nous proposons au coeur de Genève une solution très intéressante pour traiter de l'actualité internationale et faire rayonner la vision du monde qui se développe depuis la Suisse." - Et surtout depuis la Genève internationale.

Ihre Kommission wiederholt den Antrag, den sie damals gestellt hat, diesen Initiativen keine Folge zu geben.