Schmid Martin · Ständerat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Ich möchte kurz auf das Votum von Herrn Föhn eingehen. Ich habe Herrn Föhn zugehört. Wenn ich ihn richtig verstanden habe, so hat er eigentlich mehr Argumente geliefert, um der Mehrheit zu folgen. Denn er hat ja auch selbst die Wichtigkeit dieses Sektors nicht infrage gestellt. Er hat gesagt, man solle nicht im Ausland investieren. Gerade diese Tourismusförderung ist ja nicht auf die einzelnen Betriebe abgestützt, wenn Schweiz Tourismus Werbung macht. Es geht darum, Gäste aus dem Ausland in die Schweiz zu bringen, um eben gerade auch hier die Wertschöpfung zu erzielen. Ich glaube, das ist doch genau in Ihrem Sinne, Herr Föhn, dass dann hier konsumiert und investiert wird.

Meine Aussage bezog sich eigentlich auf die betriebliche Förderung. Dort haben wir nur Innotour und die Innovationen. Aber zum Standortmarketing gibt es auf nationaler Ebene eben höchstwahrscheinlich nur Schweiz Tourismus. Klar ist, dass dadurch die Kantone auch aktiv werden, z. B. Graubünden Ferien oder dann die Destinationen in unserem Kanton. Die finanzieren zusätzliches Standortmarketing. Aber das Problem bei diesen Leistungen ist eben, dass die einzelnen Betriebe, die Hoteliers oder die Restaurants dann vom generellen Standortmarketing profitieren. Deshalb diskutieren wir über diesen Beitrag von 230 Millionen Franken. Mir geht es darum, diesen gegenüber der früheren Periode nicht zu kürzen. Das ist der Grund, warum ich hier mit der Mehrheit stimme. Ich habe keine Argumente gehört, die dafür sprechen, den Betrag zu kürzen. Ich glaube, das waren letztlich auch die Überlegungen der Finanzkommission, aufgrund derer sie der WAK geraten hat, hier mit der Mehrheit zu stimmen, weil eben die Argumente dafür nicht vorliegen, dass man hier gegenüber der letzten Periode kürzen soll.

Ich möchte Sie bitten, hier mit der Mehrheit zu stimmen.