Bischof Pirmin · Ständerat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Ich kann mich hier kurzfassen, weil wir eigentlich noch einmal die gleiche Debatte wie vorhin führen können. Allerdings geht es jetzt nicht um den Tourismus, sondern um die Exportindustrie.

Auch hier hat Ihre Kommission mit dem knappen Resultat von 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, die bisher gesprochenen Mittel beizubehalten. Das bedeutet, dass die Kommissionsmehrheit sich entschieden hat, nicht dem bundesrätlichen Antrag und den nationalrätlichen Beschluss von 90,5 Millionen Franken zu folgen, sondern hier 94 Millionen vorzusehen. Das würde dann ungefähr der gleichen Höhe wie in der letzten Periode entsprechen.

Richtig ist, dass, wie auch beim Tourismus, weniger Mittel ausgeschöpft wurden; hier waren es 84,4 Millionen. Aber der gesprochene Betrag war höher, und für die Mehrheit Ihrer Kommission war die Wirksamkeit der Exportförderung, wie sie heute funktioniert, unbestritten. Aus diesem Grunde möchte sie keine Reduktion in diesem Bereich vornehmen.

Ich bitte Sie daher, auch hier der Mehrheit zu folgen.