Ettlin Erich · Ständerat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Ich möchte doch noch etwas dazu sagen, auch auf das Votum von Kollege Rechsteiner. Ich glaube - als ehemaliges Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission kann ich das sagen -, am Nutzen des Zivildienstes zweifelt niemand. Ich bin auch froh, dass es den Zivildienst gibt und dass es sich entspannt hat, dass nicht Personen, Leute, junge Männer wie noch in den Achtzigerjahren ins Gefängnis müssen. Ich habe selber Leute gekannt, die ins Gefängnis mussten, weil sie verweigerten. Das ist alles vorbei.

Wir haben hier eine gute Situation. Ich denke, beides hat Platz. Der Zivildienst hat Platz. Wir haben auch über den Zivilschutz gesprochen. Wir haben die Armee. Alle brauchen die Bestände. Aber man muss schon feststellen, dass die Dynamik der letzten Jahre jetzt ein bisschen gebrochen ist. Die Bestände des Zivildienstes haben nicht weiter so stark zugenommen. Aber die Dynamik der letzten Jahre ist problematisch. Ich glaube, man muss hier schon versuchen, gleich lange Spiesse zu schaffen. Insbesondere hat es natürlich die Armee geschmerzt, dass man Leute ausgebildet hat und diese dann noch gewechselt haben. Ich selber habe auch immer gesagt, es ist ein Problem der Armee, wenn man, obwohl man schon viel Dienst geleistet hat, dann noch anderthalbmal mehr Restzeit im Zivildienst macht. Da muss sich die Armee auch hinterfragen: Warum passiert das? Ich denke, diese Aufgabe hat sie übernommen, das macht sie.

Wir müssen auch feststellen, dass der Armeedienst per se ein bisschen unattraktiver ist. Die Kollegen haben es gesagt: Man ist auswärts, kommt am Abend nicht nach Hause, trägt andere Kleidung. Das ist vielleicht alles ein bisschen unattraktiver, und in diesem Sinne ist dies nun nicht ein schmerzhafter Eingriff in den Zivildienst, sondern es ist ein bisschen eine Angleichung der Waffen, wenn man das so sagen darf. Es ist eine leichte Korrektur, deshalb kann ich auch dazu stehen. Es ist auch eine Korrektur, die man vertreten kann, die den Zivildienst weiterhin am Leben lässt, sie zerstört den Zivildienst nicht. Es ist weiterhin attraktiv, Zivildienst zu machen, insbesondere für Leute, die nichts mit der Armee am Hut haben.

Ich würde schon bitten, dass man hier zustimmt und auf das Geschäft eintritt. Zu den einzelnen Themen können wir uns ja dann noch äussern.