Hegglin Peter · Ständerat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Wir haben hier den Soll-Bestand der Armee bei rund 100[NB]000 Personen definiert, nachdem die Armee ursprünglich einmal Bestände von über 600[NB]000 Mann ausgewiesen hatte. Heute ist erkenntlich, dass diese anvisierte Zahl von 100[NB]000 bald nicht mehr eingehalten werden kann. Da finde ich, dass wir in der Pflicht sind, nicht zuzuwarten, sondern vorausschauend zu handeln. Wie Sie vorhin vom Präsidenten der Kommission gehört haben, sind die Abgänge von der Armee zum Zivildienst zahlreich; diese Anzahl ist schon sehr beträchtlich. Ich beziehe mich auf die Führungsfunktionen und Kader: Im Jahr 2017 waren es 489 Personen, im Jahr 2018 bis im Oktober 350 Personen. Das heisst, dass gerade in den Kaderfunktionen die Bestände nicht mehr aufgefüllt werden können. Es fehlt an Offizieren, Hauptleuten und Stabsoffizieren. Deren Bestände werden nur noch zu 84 Prozent alimentiert. Ich halte diese Zahlen wirklich für problematisch. Es fehlen anscheinend über 270 Ärzte in der Truppe. Ich finde, da ist zu reagieren.

Jetzt kann man sich fragen: Wie soll die Attraktivität der Armee verbessert werden? Da gibt es gewisse Schwierigkeiten. Das Wacheschieben kann man nun einmal nicht viel attraktiver ausgestalten. Es sind lange Zeiten, wenn man Nachtwache hat, die man z. T. auch bei schlechtem Wetter draussen leisten muss. Es bestehen zeitliche Einschränkungen, sei es während der Durchhaltewoche oder bei Manövern; man kann nicht nach Hause. Man muss diesen Dienst weit entfernt von zu Hause oder bei schlechtem Wetter leisten.

In Friedenszeiten ist es zudem z. T. schwierig zu erklären, weshalb man sich an Waffen ausbilden muss oder die entsprechenden Fähigkeiten erwerben soll. Trotzdem haben wir gegenüber der Armee die Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Bestände vorhanden sind und die Armee ihre verfassungsmässigen Aufträge erfüllen kann.

Aus diesen Überlegungen bin ich dafür, dass man den Übertritt in den Zivildienst erschwert und damit die Bestände der Armee sichert. Ich empfehle Ihnen deshalb auch, der Mehrheit der Kommission zu folgen und die vom Bundesrat beantragten Massnahmen zu unterstützen.