Jositsch Daniel · Ständerat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Der Entscheid in der Kommission war knapp. Die sehr starke Minderheit, die sich gegen diese Massnahme ausspricht, spricht sich nicht dagegen aus, dass Gespräche geführt werden. Es ist tatsächlich so, wie der Kommissionssprecher gesagt hat: Das ist eine sehr gute Massnahme, um hier mit Leuten, die ein Zivildienstgesuch stellen, zu schauen, ob es eine Alternative gibt. Dagegen spricht nichts. Es ist auch richtig, dass es in der Rekrutenschule einfacher ist als ausserhalb der Rekrutenschule. Aber eine Wartefrist von zwölf Monaten hat aus Sicht der Minderheit auch noch eine schikanöse Komponente. Wenn jemand ein Gesuch stellt und dann zwölf Monate Zeit verstreichen, [PAGE 662] bis mit ihm ein Gespräch geführt wird, das vermutlich am Telefon geführt wird oder das man kurzfristig vereinbaren kann, dann ist das eine übermässig lange Frist. Insofern glaube ich, dass es absolut möglich ist, im Rahmen normaler Abwicklung eines Gesuches auch ausserhalb der Rekrutenschule mit einem entsprechenden Angehörigen der Armee - der ist ja eingeteilt in eine Einheit - das Gespräch im Rahmen des ganz normalen Rhythmus zu führen und zu schauen, ob man eine Alternative finden kann oder nicht. Dafür ist es nicht notwendig, das ganze Verfahren während zwölf Monaten - also eines ganzen Jahres - zu blockieren.

Das ist der Grund, warum die Minderheit sich gegen diese eine Massnahme stellt. Ich ersuche Sie deshalb im Namen der sehr starken Minderheit, dieser zu folgen.