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Fluri Kurt · Nationalrat · 2019-09-12

Fluri Kurt · Nationalrat · Solothurn · FDP-Liberale Fraktion · 2019-09-12

Wortprotokoll

Wir bitten Sie festzuhalten. Herr Töngi und Herr Hardegger, Sie müssen zur Kenntnis nehmen, dass es um ein Gesamtprojekt geht. Es geht um die Ortsdurchfahrt Burgdorf und um die Umfahrung Oberburg. Das eine ist ohne das andere weniger wert, es braucht das Gesamte. Es geht insgesamt um einen grossen Betrag, hier geht es aber um eine Aufstockung um etwa 78 Millionen Franken. Die Frau Bundesrätin hat im Ständerat von 200 Millionen Franken gesprochen, aber es ist nicht dieser Betrag, über den wir uns jetzt unterhalten. Es geht bei jenem um das Gesamtprojekt. [PAGE 1511]

Die Haltung des Kantons Bern ist nach unserer Wahrnehmung im Ständerat falsch interpretiert worden. Der Kanton Bern hat das Projekt Oberburg bereits in der ersten und in der zweiten Generation Agglomerationsprogramme eingegeben - und jetzt wieder. Es ist baureif, und es ist Teil eines Gesamtprojekts.

In diesem Sinne bitte ich Sie, die Ortsdurchfahrt Burgdorf nicht abzuwerten, indem Sie jetzt die Umfahrung Oberburg verzögern, sondern das Gesamtprojekt gutzuheissen; dazu braucht es die Zustimmung zum Antrag der Mehrheit Ihrer Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen. Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat mit 19 zu 3 Stimmen beschlossen, an diesem Teil des Agglomerationsprogrammes festzuhalten.

Ich bitte Sie, sich Ihrer Kommissionsmehrheit anzuschliessen.