Cassis Ignazio · Bundesrat · 2019-09-16

Wortprotokoll

Sehr geehrte Frau Nationalrätin Glanzmann und sehr geehrter Herr Nationalrat Salzmann, der Fall Pilatus und die damit zusammenhängenden gesetzlichen Kohärenzfragen haben für den Bundesrat einen hohen Stellenwert. Sie wurden auch in den letzten Von-Wattenwyl-Gesprächen sowie an einem Treffen der Departementsvorsteher EDA und WBF mit Vertretern der Regierung des Kantons Nidwalden letzte Woche thematisiert. Aufgrund der Wichtigkeit der Thematik haben EDA und WBF Anfang des Jahres eine interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt. Diese hat eine Situationsanalyse durchgeführt und evaluiert nun mögliche Lösungsvorschläge. Die Kommissionsmotion wird vom Bundesrat mit der gebotenen Dringlichkeit behandelt.