Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2019-09-17

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Schwander, ich möchte nicht die Qualität des Informatiksteuerungsorgans des Bundes, des ISB, beurteilen, aber ich kann Ihnen sagen, dass, quantitativ gesehen, auch das ISB genauso wie diese Eidcom selbstverständlich die entsprechenden Ressourcen benötigen würde. Das wäre eine staatliche Lösung.

Ich habe es ausgeführt: Ich glaube, es war vielleicht ein Mangel, wenn ich das so sagen darf, oder etwas, was man bei der Erarbeitung dieses Gesetzes wenig berücksichtigt hat: Wenn die subsidiäre Rolle des Staates zum Tragen käme, wenn also tatsächlich der Staat selbst eine E-ID ausstellen würde, würde dieser sich dann mit dem ISB selbst beaufsichtigen.

Wenn Sie von der Qualität sprechen, kann ich zumindest sagen, dass eine Eidcom mit Experten von aussen zusammengestellt werden könnte, beispielsweise aus der Lehre von der ETH Zürich oder auch aus der Wirtschaft. Ich glaube, das könnte auch ein Gewinn sein. Wichtig ist, dass diese Leute etwas von der Sache verstehen. Das ist entscheidend, damit diese Rolle auch angemessen erfüllt werden kann und so, dass das Vertrauen tatsächlich gesteigert wird.