Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2019-09-17

Wortprotokoll

Frau Friedl hat es erwähnt: Mit ihrer parlamentarischen Initiative würden wir die Möglichkeit schaffen, junge Menschen zu unterstützen, um den Demokratieaufbau in ihren Ländern vorwärtszubringen.

Kürzlich wurde ein technisches Pilotprojekt abgeschlossen, das 2015 in Angriff genommen worden war. Im Unterschied zur parlamentarischen Initiative befasste sich dieses mit rein fachlicher Hilfeleistung zur Stärkung eines Parlamentes, wie zum Beispiel bei der Gesetzgebung, bei der Aufsicht, beim Budget und bei der Repräsentation. Die Verwaltungsdelegation nahm am 15. Februar 2019 den Schlussbericht zu diesem Pilotprojekt und die Rückmeldungen der Deza zur Kenntnis. Weil die Bilanz aller Beteiligten positiv ausfiel und daraus auch ein Mehrwert entstanden ist, ist nun klar, dass dieses Projekt weitergeführt werden soll und ab 2020 definitiv eingeführt wird, sofern wir dann auch die Budgetbedingungen dafür schaffen.

Nun ist es aber ganz wichtig zu sehen, dass diese technischen Voraussetzungen alleine nicht reichen, damit junge Menschen sich in ihren Heimatländern im Demokratieaufbau engagieren können. Ich bitte Sie deshalb im Namen der Minderheit des Büros, den jungen Menschen, die sich für die Demokratie engagieren, eine Chance zu geben, die Werkzeuge des demokratischen Systems der Schweiz im Rahmen eines Praktikums vertieft kennenzulernen; dies, damit sie in ihren Heimatländern den Demokratieaufbau vorwärtsbringen können.

Im Namen der Minderheit des Büros bitte ich Sie, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben.