Hegglin Peter · Ständerat · 2019-09-18

Wortprotokoll

Ich möchte auf eine Äusserung von Kollege Zanetti Bezug nehmen. Er hat gesagt, ich hätte mich gegen diese Erhöhung der Kinderabzüge gewehrt, weil es effizientere Massnahmen gebe. Das habe ich aber nicht gemacht, sondern ich habe mich im Gegenteil für höhere Kinderabzüge starkgemacht. Dabei habe ich auch auf die Situation in den Kantonen Bezug genommen. Die Kantone haben nämlich in den vergangenen Jahren diese Kinderabzüge doch massiv erhöht, wesentlich stärker als auf die beantragten 10[NB]000 Franken. Die Kantone gehen fast bis auf 20[NB]000 Franken pro Kind, Sie können das selber in der Statistik nachlesen.

Wenn man jetzt eine Vernehmlassung bei den Kantonen machen würde, könnten die Kantone kaum Nein zu höheren Kinderabzügen auf Bundesebene sagen, wenn sie selber attestieren, dass die Kinderkosten - Betreuung, Ausbildung - wesentlich grösser sind als die aktuell in der direkten Bundessteuer mit 6500 Franken definierte Summe. Deshalb kann man sicher mit gutem Grund den Antrag der Mehrheit unterstützen, diesen Abzug auf 10[NB]000 Franken zu erhöhen, weil er auch dann den Kosten, die entstehen, sicher immer noch nicht gerecht wird.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen und in diesem Sinne auch etwas für eine gute Familienpolitik zu tun.