Egger Thomas · Nationalrat · 2019-09-18

Wortprotokoll

Ich fasse mich relativ kurz. Wir haben dieses Dossier in der Subkommission mehrfach beraten. Wir haben Fragen gestellt. Wir haben nicht immer die richtigen Antworten erhalten. Aus unserer Sicht besteht deshalb Handlungsbedarf. Die Frage ist nur, wie und warum man handeln muss. Hier unterscheiden sich unsere verschiedenen Anträge.

Aus meiner Sicht und der Sicht der Minderheit II besteht kein Grund, Kollege Carlo Sommaruga, den Kredit zu splitten. Vielmehr sollten wir - das ist mein Minderheitsantrag - weiterhin einen Kredit beibehalten. Das war unsere Diskussion von vorhin.

Wir möchten aber Klarheit über die Berichterstattung schaffen. Wir möchten wissen, was diese drei Zentren eigentlich machen und was dabei herauskommt. Hier müssen eigentlich die Berichterstattungen harmonisiert werden. Die Zentren müssen auch das Subventionsrecht einhalten. Da unterscheidet sich unser Minderheitsantrag nicht von den anderen Anträgen, die im Raum stehen.

Wir möchten allerdings nicht, dass noch zusätzlicher finanzieller Druck aufgesetzt wird; wir möchten das nicht mit finanziellen Konditionen verbinden. Vielmehr möchten wir, dass das einfach harmonisiert wird. Das ist umsetzbar, das ist rasch umsetzbar, das kann man jetzt in diesem Jahr noch umsetzen. Alle anderen Anträge - darauf möchte ich Sie einfach hinweisen - riskieren, dass wir bis Ende Jahr vielleicht noch Differenzen haben und dass die Zentren dann die Arbeit im nächsten Jahr nicht fortführen können. Das ist dann das Risiko, das Sie eingehen.

Ich bitte Sie deshalb natürlich, dem Antrag der Minderheit II zuzustimmen, der sich nicht allzu stark vom Antrag der Mehrheit der SiK unterscheidet.