Cassis Ignazio · Bundesrat · 2019-09-18

Wortprotokoll

Ich antworte gerne, Frau Nationalrätin Graf.

Die Schweiz ist sich ihrer besonderen Beziehung zu China infolge des Freihandelsabkommens bewusst. Ich habe es Ihnen in der Stellungnahme des Bundesrates gesagt: Gerade deswegen haben wir mit China einen Menschenrechtsdialog. Das haben ganz, ganz wenige Länder. China hat gerade auch deswegen akzeptiert, dass die Schweiz mit ihm diesen Dialog führt, weil wir diese bevorzugte Handelsbeziehung haben.

Zur zweiten Frage, die Sie gestellt haben: Selbstverständlich spannt die Schweiz im multilateralen Bereich mit anderen Ländern zusammen, beispielsweise jetzt im Sommer in Genf. Da sind wir mit anderen Ländern zusammen und werden dann am geeigneten Ort genau diese Themen kritisieren. Das ist das, was wir machen können. Noch einmal: Man kann deswegen auch frustriert sein, das verstehe ich schon; aber wir müssen uns einfach realpolitisch der Beziehungen bewusst sein, die heute die Welt regeln.