Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-19

Wortprotokoll

Der Bundesrat soll mit dieser Motion beauftragt werden, in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft die Schliessung eines Autobahnabschnitts zwischen zwei Agglomerationen für den motorisierten Verkehr an mindestens einem Sonntag pro Jahr zu organisieren.

Dieser Vorstoss, Frau Nationalrätin Mazzone, weckt tatsächlich Erinnerungen. Ich habe auch Erinnerungen an 1973, an jene autofreien Sonntage, als wir mit den Rollschuhen über die Autobahnen rollten; das sind schöne Erinnerungen. Sie plädieren dafür, das jetzt wiedereinzuführen.

Der Bundesrat sieht selbstverständlich - das ist ja auch der Hintergrund Ihrer Motion - den Klimawandel, die Notwendigkeit der Sensibilisierung der Bevölkerung für den Verkehr, der eben auch einen Beitrag zur Beschränkung des klimaschädlichen Treibhausgasausstosses leisten muss. Wir sind allerdings der Meinung, dass diese Massnahme angesichts der Herausforderungen wahrscheinlich jetzt nicht die Massnahme ist, die am schnellsten ergriffen werden muss. Es ist klar, der Verkehr muss einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Der Verkehr ist für einen Drittel sämtlicher Treibhausgasemissionen verantwortlich, und - Sie haben es auch erwähnt - diese Emissionen konnten in den letzten Jahren nicht reduziert werden, sondern haben sogar noch zugenommen. Von daher sind wir im Bereich Verkehr tatsächlich gefordert.

Der Bundesrat ist aber der Meinung, dass wir dieses Problem jetzt im Rahmen der CO2-Gesetzgebung wirklich anpacken müssen. Der Ständerat hat nächste Woche die Gelegenheit, im Rahmen der Revision des CO2-Gesetzes auch für den Bereich Verkehr wirklich klare, griffige Massnahmen zu ergreifen und zu beschliessen. Ich denke hier insbesondere an tiefere CO2-Grenzwerte für Neufahrzeuge, und ich denke an die Kompensationspflicht für die Importeure von fossilen Treibstoffen. Der nächste Punkt ist - das betrifft nicht das CO2-Gesetz, ist aber natürlich auch ein wichtiges Anliegen im Bereich Verkehr -, dass wir die Veloinfrastrukturen in unserem Land wirklich verbessern und ausbauen.

Der Bundesrat ist der Meinung, dass wir zu tun haben; da haben wir die gleiche Meinung wie Sie. Aber wir finden jetzt diese Massnahme nicht ganz die geeignete. Wir möchten mit wirklich ernsthaften, umfassenden Massnahmen im Bereich Verkehr vorwärtskommen. Wie Sie richtig erwähnt haben, gibt es ja die Slow-up-Veranstaltungen: Diese sind tatsächlich sehr beliebt, ich kenne sie auch aus persönlicher Erfahrung. Von daher, glaube ich, gibt es schon Möglichkeiten, um der Sensibilisierung für die Mobilität Sichtbarkeit zu verleihen - aber nicht mit dem Vorschlag, den Sie hier machen.