Fässler Daniel · Ständerat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Ich weiss, dass es nicht üblich ist, nach dem Berichterstatter nochmals das Wort zu verlangen, aber der Berichterstatter hat jetzt darauf hingewiesen, dass sich Artikel 17b seiner Auffassung nach nur auf neue Anlagen bezieht.

Ich möchte auf den Wortlaut dieser Bestimmung hinweisen; dort heisst es: "Bei der Errichtung oder Änderung von Anlagen", was heisst, dass es auch um bestehende Anlagen geht, die geändert werden.

Und es liegt eine Differenz im Wortlaut zwischen Artikel 17b und Artikel 7a vor: In Artikel 7a wird von wesentlichen Änderungen gesprochen, in Artikel 17b nicht. Das ist nicht eine Frage, die die Redaktionskommission klären kann, Herr Kollege Zanetti, es liegt ein klarer Wortlaut vor und somit eine Differenz in den Bestimmungen, die wir diskutieren.