Luginbühl Werner · Ständerat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Wenn ich meine Vorstellung, wie eine Flugabgabe aussehen müsste, mit dem vergleiche, was wir nun vorschlagen, dann hat das nicht mehr sehr viel miteinander zu tun. Das liegt aber daran, dass wir uns intensiv mit dieser Frage befasst haben. Wir haben wirklich verschiedenste Varianten geprüft, wir haben intensiv die Vor- und Nachteile dieser Varianten diskutiert. Und am Ende bin ich eben zum Schluss gekommen, dass wir hier durchaus eine pragmatische, recht gut austarierte Lösung haben, die einen ersten Schritt bedeutet, wie Kollege Noser es gesagt hat.

Ich habe mir eigentlich ursprünglich eine deutlich höhere Abgabe und einen deutlich grösseren Spielraum vorgestellt. Aber es gibt halt eben in den weiten Distanzen nicht sehr viele Alternativen zum Flugzeug.

Worum geht es der klaren Mehrheit der Kommission? Ich interpretiere das jetzt mal so: Die negativen Auswirkungen des Flugverkehrs und seines unglaublichen Wachstums liegen ja vor allem im Kurzstreckenbereich. Es ist heute so - die Schweiz ist ein Hochpreisland -, dass es billiger ist, am Wochenende in Wroclaw oder in Riga Party zu machen als zu Hause, wenn man für 19 Franken hinfliegen kann. Ich denke, in diesem Bereich sind wir schon gefordert, etwas zu tun.

Die Lösung, die wir nun auf dem Tisch haben, kann genau in diesem Bereich wirken. Wir haben den Transitverkehr herausgenommen. Wir haben die untere Grenze so gewählt, dass es immer teurer ist, ab einem Ausweichstandort im Ausland zu fliegen, wenn man dahin den Zug nimmt. So kann also durchaus die Wirkung erzielt werden, die wir uns erhoffen. Insofern sollten wir jetzt nicht noch weiter nach unten korrigieren und den Antrag Lombardi ablehnen. [GZ]

Auch ich bitte Sie, der Mehrheit zuzustimmen.