Leu Josef · Nationalrat · 2002-09-25

Wortprotokoll

Die Sicherheitspolitische Kommission unseres Rates hat am vergangenen Montag, den 23. September 2002, zu den Resultaten der Beratung des Ständerates vom 18. September 2002 Stellung bezogen. Es bestanden elf Differenzen. Bei zehn Differenzen sind wir dem Ständerat entgegengekommen. Es verbleibt also eine Differenz, allerdings eine gewichtige, nämlich in Artikel 6 der Armeeorganisation, wo es um Gliederung, Führung und Organisation geht. Insgesamt haben wir also in zehn Bereichen dem Ständerat nachgegeben und damit Kompromissbereitschaft an den Tag gelegt. Wir machten uns dabei auch Überlegungen bezüglich des Zeitplans und haben auch Verantwortung an den Tag gelegt, damit die Umsetzung der "Armee XXI" wirklich am 1. Januar 2004 starten kann.