Markwalder Christa · Nationalrat · 2019-12-02

Wortprotokoll

Sie haben den Bericht des Bundesrates zu den Nationalratswahlen sowie den Bericht des provisorischen Büros mit Anträgen zur Konstituierung des Rates und zu den Unvereinbarkeiten erhalten.

Zum Bericht des Bundesrates: Das provisorische Büro liess sich von der Bundeskanzlei über die Durchführung der Wahlen 2019 informieren. Es konnte feststellen, dass die Nationalratswahlen gesetzeskonform durchgeführt wurden. Die wichtigsten Vorkommnisse entnehmen Sie dem Bericht. Erwähnt sei nur so viel: Wie aufgrund der Trends der letzten Jahre - seit 2007 - zu erwarten, war auch 2019 ein Wahljahr der Rekorde. In den zwanzig Proporz- sowie in den zwei Majorzkantonen mit Anmeldeverfahren - nämlich Obwalden und Nidwalden - war ein neuer Höchststand von 4652 Kandidatinnen und Kandidaten auf 511 Listen zu verzeichnen. Dies entspricht gegenüber den Nationalratswahlen 2015 einem Zuwachs von 22,7 Prozent bei den Kandidierenden respektive 21,1 Prozent bei den Listen. Allerdings hat die Wahlbeteiligung gegenüber 2011 und 2015 abgenommen und ist von 48,5 Prozent im Jahr 2015 auf 45,1 Prozent im Jahr 2019 gesunken.

Der Anteil der gewählten Frauen ist gegenüber 2015 - 32 Prozent oder 64 Frauen - stark angestiegen und betrug am Wahltag, am 20. Oktober, für den Nationalrat 42 Prozent, das heisst 84 Frauen. Zu Beginn der 51. Legislatur ergibt sich folgender Frauenanteil: Im Ständerat sind 11 von 46 Ratsmitgliedern Frauen, das entspricht 25,6 Prozent, und im Nationalrat 83 von 200 Ratsmitgliedern, das entspricht 41,5 Prozent. Das ist der höchste Frauenanteil seit der Einführung des Frauenwahlrechts im Jahr 1971.

Sämtliche Ergebnisse im Wahlbericht des Bundesrates sind mit den kantonalen Amtsblättern und den definitiven Wahlprotokollen abgeglichen und nachgerechnet worden. Das provisorische Büro beantragt, den Bericht des Bundesrates zur Kenntnis zu nehmen.

Zur Feststellung der Konstituierung: In allen 26 Kantonen konnten die Wahlen in den Nationalrat validiert werden. Das provisorische Büro stellt demnach fest, dass alle Wahlen für gültig erklärt wurden. Es stellt somit den Antrag auf Feststellung der Konstituierung des Nationalrates. Damit beginnt unsere Amtsdauer mit dem heutigen Tag. Im Namen des provisorischen Büros wünsche ich Ihnen viel Freude und Erfolg in Ihrem Amt.