Borer Roland · Nationalrat · 2002-09-25
Borer Roland · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2002-09-25
Wortprotokoll
Auch die SVP-Fraktion wird wie die anderen bürgerlichen Parteien in dieser Angelegenheit die Mehrheit unterstützen. Wir sind uns durchaus bewusst, dass Einzelschutzräume, also Schutzräume in Einfamilienhäusern, zum Teil problematisch sind. Gewisse Bereiche hat Herr Banga schon erläutert; seine Ausführungen treffen zu. Es gibt aber auf der anderen Seite nach wie vor durchaus Situationen, in denen Schutzräume - egal, ob in Einfamilienhäusern; egal, ob es Kollektivschutzräume sind - durchaus ihren Dienst leisten können.
Es ist auch interessant, wie man heute leichtfertig Szenarien voraussagt, die in zehn, fünfzehn oder zwanzig Jahren hier in Europa Realität sein sollen. Es ist in unseren Augen sehr problematisch, wenn man jetzt darauf hinweist, dass man diese Schutzräume nicht mehr brauchen werde, weil es dieses und jenes Szenario nicht mehr gebe. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass es wichtig ist, Schutzräume zu haben, damit man nicht nach dem Motto leben muss: Brauche in der Zeit, so hast du in der Not gehabt.
Frau Sommaruga hat auf einen normalen Instinkt des Homo sapiens hingewiesen, nämlich auf die Fluchtreaktion bei Gefahr. Es ist jetzt schade, dass Frau Sommaruga nicht hier ist, aber ich glaube, die Kolleginnen und Kollegen werden ihr das sicher ausrichten: Mit der Verkehrspolitik, die Ihr Herr Bundesrat Leuenberger betreibt, wäre die Flucht wahrscheinlich schon nach zwei oder drei Minuten im nächsten Stau zu Ende. Frau Sommaruga, unterstützen Sie uns bei vernünftigen Strassenbauprogrammen, dann hat Ihre [PAGE 1423] Fluchtreaktion, wie Sie sie jetzt schildern und anscheinend auch als sinnvoll erachten, vielleicht auch wieder eine Chance, umgesetzt werden zu können.
Zumindest auch nur zum Teil glaubwürdig ist Ihr plötzliches Engagement für die ach so überlasteten Hauseigentümer. Das nimmt Ihnen wahrscheinlich kein Hauseigentümer in unserem Land ab, wenn Sie sich jetzt als Fürsprecher für ihn einsetzen.
Wir unterstützen die Mehrheit.