Ettlin Erich · Ständerat · 2019-12-03

Wortprotokoll

Ich habe das in meiner Berichterstattung eigentlich schon ausgeführt, aber da praktisch niemand im Saal war, wiederhole ich es gerne. [PAGE 1035] Vielleicht ist das auch ein Appell an alle, auch mal zuzuhören - manchmal hat es etwas Spannendes dabei. Ich habe mir gesagt, Kollege Levrat hat mit seiner Bemerkung die Leute - die restlichen, die noch geblieben sind - aus dem Saal gejagt, und jetzt nutze ich die Chance. (Heiterkeit) Aber ich werde jetzt nicht wortreich begründen, warum man auf diese Erhöhung kommt.

Es ist relativ einfach: Die Mehrheit der Kommission, es waren immer 9 zu 2 Stimmen, hat bei all diesen Positionen - und ich halte es auch so wie Kollege Hefti, ich nehme sie zusammen - gesagt: Wir gehen zurück auf die BFI-Botschaft. In der BFI-Botschaft haben wir einen Rahmenkredit gesprochen, und diesen möchten wir einhalten; das ist die Zahl, die wir hier bringen. Die Begründung war auch: Wenn wir schon eine mehrjährige Botschaft machen, wenn wir schon einen Rahmenkredit machen, dann soll man das auch einhalten. 2018 hat man diesen Rahmenkredit um 3 Prozent gesenkt, nicht wegen der Motion Dittli, sondern weil man gesagt hat, man müsse die Kostenbremse einhalten. Die Begründung war: Man hat eine Teuerung eingerechnet, die gar nie eingetreten ist. Die Motion Dittli kam dann später. Um diese 3 Prozent hat man damals reduziert; damit ist der Rahmenkredit für die nächsten Jahre um 3 Prozent reduziert worden. Was wir, die Mehrheit der Kommission, jetzt machen, ist: Wir korrigieren dies wieder; wir korrigieren gemäss der BFI-Botschaft und nur für den Voranschlag 2020. Wir haben es auch für 2019 gemacht, und wir machen es jetzt für 2020, nicht aber für den Finanzplan. Sie sehen dann: Im Finanzplan ändern wir diese Zahl nicht, d. h., wir werden auch im nächsten Voranschlag wieder über die Ausgaben im Bildungsbereich sprechen. Insofern lässt sich sagen: Das Parlament hat der BFI-Botschaft einmal zugestimmt, und jetzt machen wir das so.

Jetzt noch etwas zum Anstieg der Ausgaben: Auch der Band[NB]1 - die Zahlen, die Kollege Hefti erwähnt hat - zeigt, dass im Vergleich zum Voranschlag 2019, wo es 8,072 Milliarden Franken waren, jetzt 8,095 Milliarden eingesetzt worden sind, also 0,3 Prozent mehr geplante Ausgaben. Natürlich sind die Ausgaben im Bildungsbereich gestiegen, aber in den Voranschlägen ist man mit 0,3 Prozent wirklich minimal unterwegs. Wenn man einzelne Teile anschaut, z. B. die ETH, so steigen da auch die Studierendenzahlen. Die Anforderungen an unseren Bildungsbereich steigen. Es ist deshalb auch nicht verwunderlich, dass auch die Kosten steigen. Ich glaube, die Investition in die Bildung ist eine gute Investition. Ich würde hier doch beantragen, der Mehrheit der Finanzkommission zu folgen und mit der BFI-Botschaft zu gehen. Es sind keine Wunschgedanken, es ist eigentlich eine klare Grundlage.

Ich bitte Sie, in den einzelnen Positionen jeweils der Mehrheit der Kommission zuzustimmen.