Engelberger Eduard · Nationalrat · 2002-09-25

Wortprotokoll

Wir haben über den Antrag Zuppiger, wie er jetzt vorliegt, in der Kommission nicht gesprochen. Wir haben aber in einem anderen Zusammenhang über diese Personalreserve diskutiert und sind in der Kommission mehrheitlich zum Schluss gekommen, dass man die Kantone nicht weiter einschränken soll. Die Grundidee der Kantone war und ist es immer noch, dass sie schlussendlich via diese Personalreserve die notwendige Anzahl von Schutzdienstpflichtigen steuern können. Deshalb ist meines Erachtens dieser Zusatz bzw. diese Präzisierung nicht notwendig. Wenn wir nochmals Artikel 18 anschauen, steht dort in Absatz 2 ganz klar: "Die der Personalreserve Zugeteilten müssen nicht ausgebildet werden ...." Sie können aber ausgebildet werden, und wir möchten diesen Entscheid den Kantonen überlassen.

Ich sage Ihnen nochmals: Diese Präzisierung ist unseres Erachtens nicht notwendig. Die Kommission hat sich dazu nicht ausgesprochen; deshalb gebe ich nur eine Empfehlung ab und empfehle Ihnen, der Mehrheit zuzustimmen.