Rieder Beat · Ständerat · 2019-12-05

Wortprotokoll

Das Wallis ist ein zweisprachiger Kanton, es ist völlig klar, dass wir auch die französische Fassung akzeptieren würden. "Equivalent" heisst "gleichwertig". "Gleichwertig" ist für alle klar. Sie müssen einfach dafür schauen, dass diese 2[NB]900[NB]000 Fahrzeuge da durchkommen. "Equivalent" ist für mich auch okay. Ich hoffe einfach, dass hier dem Rat klar ist, dass wir für diese Arbeitsgruppe ein Zeichen setzen müssen, denn diese braucht Vorgaben. Ich verstehe sehr gut, dass das ASTRA jetzt da nicht vorpreschen möchte. Das ist auch nicht Sinn und Zweck dieser Motion. Die klare Aussage dieser Motion ist vielmehr, dass man diesen Verkehrsfluss nicht stören und nicht unterbrechen kann und dass der Auftrag deshalb darin besteht, die Strassenverbindung sicherzustellen. Das wäre eigentlich das Ziel, und wie man das macht, überlasse ich der Weisheit des Bundesrates.