Hurter Thomas · Nationalrat · 2019-12-09

Wortprotokoll

Ich habe zwei, drei Bemerkungen zur Diskussion. Die erste geht an Kollege Addor bezüglich dieser Offset-Geschichte bzw. der Kompensationsgeschäfte. Es hat hier keine Umkehr stattgefunden. Ich nehme die Grundsätze des Bundesrates für die Rüstungspolitik. Dort steht geschrieben, dass "in der Regel" eine Kompensation von 100 Prozent verlangt wird. "In der Regel" heisst, dass es nicht unbedingt 100 Prozent sein müssen. Zudem können die Firmen im Sommer 2020 nochmals offerieren. Es ist also noch gar keine Abkehr.

Dann zwei Punkte zu den Grünen: Es ist, wie gesagt, kein Blankoscheck. Wir sind bereits seit zwei Jahren an diesem Thema. Ich glaube, es wurde hier aufgezeigt, dass es rund zehn Jahre geht, bis die Luftwaffe erneuert werden kann. Wenn Sie das beschleunigen wollen, bin ich mit dabei. Aber dann müssen Sie die politischen Prozesse verkürzen. Ich bin überzeugt, dass gerade das in diesem Parlament nicht gewollt ist. Selbstverständlich wird es am Schluss, auch das haben wir in der Kommission besprochen, auch eine[NB]politische[NB]Entscheidung sein. Diese bleibt aber beim Bundesrat.

Wenn hier noch gesagt wird, man solle im Bereich "Cyber" Geld ausgeben, dann finde ich es spannend, dass es heisst, "Cyber" sei eine Bundesaufgabe. Ich erinnere aber einfach daran, dass im Moment mehrheitlich die Armee Bezahlerin dieser Bundesaufgabe ist.

Noch ein letzter Punkt zur SP-Fraktion: Man hat hier - das wurde auch in der Kommission besprochen - wieder gesehen, dass man vorgibt, man habe eine Alternative nach 2030. Diese gibt es gar nicht. Wenn es eine Bedrohung gibt, kann man die Mittel nicht einfach einkaufen. Es wird hier die Frage gestellt, wie das bei anderen Luftwaffen ist. Es ist einfach so: Dieses italienische Flugzeug bleibt ein Trainingsflugzeug, für den Einsatz nimmt man die anderen Flugzeuge.

Ich erinnere daran, dass der F/A-18-Jet mit 15 Jahren in der Halbzeit seines Lebens ist - wenn ich das so sagen darf. Man geht jetzt nochmals 15 Jahre weiter. Man hat in diesem Parlament im Rüstungsprogramm 2017 für gut 400 Millionen Franken eine Verlängerung für fünf Jahre beschlossen. Sie sehen also: Es wird, wenn man das in die Zukunft prognostiziert, relativ schnell sehr, sehr teuer. Ich möchte nicht sagen, dass ich ein schlechtes Gefühl habe, aber wenn man von der Situation mit den Rissen hört, dann spürt man eindeutig, dass die Belastung für diese Flugzeuge in unserem Land wahrscheinlich etwas höher ist, als man das angenommen hat. Es eilt deshalb auch aus diesem Grund ziemlich.