Germann Hannes · Ständerat · 2019-12-10

Wortprotokoll

Ich bitte um eine Aufstockung zur finanziellen Unterstützung von Selbsthilfeprojekten zugunsten der Verdingkinder um 1,85 Millionen Franken. Der Bundesrat wollte dort lediglich plus 150[NB]000 Franken einsetzen. Wir haben auf 2 Millionen Franken aufgestockt, also um die erwähnten 1,85 Millionen Franken. Der Nationalrat ist hier dem Bundesrat gefolgt, allerdings ohne eine Diskussion darüber zu führen.

Wir finden, die Selbsthilfeprojekte zugunsten der Verdingkinder sind eine wichtige Angelegenheit. Hier wollen wir daran festhalten, auch wenn mit diesen 2 Millionen Franken vielleicht etwas viel Mittel zur Verfügung stehen. Es wird dann möglicherweise nicht alles verwendet werden können, wenn die Projekte nicht entsprechend vorliegen. Aber auf jeden Fall: Wenn sie vorliegen, sollen sie auch realisiert werden können.

Darum bitten wir Sie, hier an dieser Differenz festzuhalten und sich dem Ständerat anzuschliessen, also beim ersten Beschluss zu bleiben.