Jositsch Daniel · Ständerat · 2019-12-12

Wortprotokoll

Wir können lange über verschiedene Studien diskutieren, aber es entspricht der ökonomischen Logik, dass Offset-Geschäfte erstens per se eine ordnungspolitisch unzulässige Verknüpfung zweier Bereiche darstellen und zweitens das Geschäft verteuern. Wenn Sie die Dimension des Geschäftes anschauen, sehen Sie: Ob jetzt eine Verteuerung von etwa 5 Prozent vorliegt oder sogar eine von bis zu 20 Prozent - je nach Studien, die Sie zitieren möchten -, es handelt sich um gewaltige Beträge. Insofern muss ich Ihnen sagen, dass ich eigentlich der Meinung bin, dass null Prozent Offset das Richtige wäre. Aber es ist illusorisch, so etwas vorzuschlagen. Insofern ist die Frage nur noch, in welcher Höhe wir die Offsets nun festlegen. Das heisst, wir befinden uns eigentlich in einem Bereich, wo es nur noch eine politische und nicht mehr eine wirtschaftliche Überlegung gibt.

Politisch befinden wir uns in der Situation, dass dieser Rat vor wenigen Wochen 100 Prozent festgelegt hat. Der Nationalrat und der Bundesrat liegen bei 60 Prozent. Insofern würde das durchaus Sinn machen. Ich habe absolutes Verständnis für die Position, die Herr Rieder hier ausgeführt hat. Wir müssen aber dafür sorgen, dass wir schlussendlich auf eine Kompromissvariante einspuren können. Herr Dittli hat gesagt, ein guter Kompromiss liege dann vor, wenn alle zufrieden seien. Meine Erfahrung hingegen ist - und das wurde mir auch immer gesagt -, dass ein guter Kompromiss dann besteht, wenn alle unzufrieden sind. Ich kann Ihnen sagen: Ich bin unzufrieden. Ich bin unzufrieden mit 60 Prozent, ich bin unzufrieden mit 80 Prozent, und ich bin noch unzufriedener mit 100 Prozent. Insofern kann ich mich auf die Kompromissvariante von Herrn Dittli einlassen und werde die 80 Prozent, also den Mehrheitsantrag der Kommission, unterstützen.