Aebischer Matthias · Nationalrat · 2019-12-12

Wortprotokoll

Trittbrettfahrerinnen und -fahrer bei neuen Geschäftsmodellen gibt es immer wieder. Oft bereiten mir die Trittbrettfahrerinnen und -fahrer sogar Freude, Kinder zum Beispiel, welche sich an Festen mit dem Mehrweggeschirr eine goldene Nase verdienen, oder der Bauer, der neben der Skipiste im Winter für zwei Monate überteuerten Glühwein verkauft. Etwas weniger Freude habe ich an Taxiunternehmen, die zwar selbst ernannten Taxifahrern eine App zur Verfügung stellen, aber keine soziale Verantwortung übernehmen wollen. Noch weniger Freude habe ich an digitalen Plattformen, welche mit Inhalten Geld verdienen, die sie gar nicht selber produziert haben. Klar, man kann nun sagen, dass die Inhalte so immerhin unter die Leute kommen. Aber eben, die einen arbeiten und die anderen verdienen das Geld.

Genau das will Kollege Töngi mit seiner parlamentarischen Initiative ändern. Er will dieses Geschäftsmodell nicht etwa verbieten, er will es auch nicht verhindern. Die parlamentarische Initiative 19.417 hat einzig zum Ziel, dass die international tätigen digitalen Plattformen einen Teil ihres in [PAGE 2244] der Schweiz erzielten Umsatzes beziehungsweise Gewinns in diese Produkte investieren, mit denen sie das grosse Geld verdienen. Ganz konkret sollen sie eine Förderabgabe leisten, die dem Journalismus im Bereich elektronischer Medien zugutekommt. Es ist Zeit, dass die Trittbrettfahrer, welche fremde journalistische Inhalte verbreiten, ihren Beitrag zu einer breiten Medienvielfalt leisten.

Wir werden der Initiative Töngi deshalb klar Folge geben.