Stöckli Hans · Ständerat · 2020-03-09

Wortprotokoll

Ich freue mich, dass wir heute die zweite Woche der Frühjahrssession beginnen dürfen, und begrüsse für die heutigen Geschäfte Frau Bundesrätin Karin Keller-Sutter.

Ich erlaube mir, ein paar Mitteilungen betreffend das Coronavirus zu machen. Wir hatten heute Vormittag eine Aussprache mit Herrn Bundesrat Alain Berset und den Vertretern des Bundesamtes für Gesundheit. Die Verwaltungsdelegation ist einstimmig der Meinung, dass wir die Frühjahrssession fortsetzen wollen. Auch der Nationalrat hat soeben deutlich beschlossen, die Session fortzusetzen. Wir haben eine Vorbildfunktion. In dieser für die Schweiz schwierigen Situation ist es besonders wichtig, dass wir dieser auch entsprechen. Deshalb sollten wir uns keine Bedingungen verordnen, die für die Bevölkerung und die Wirtschaft nicht auch gelten.

Die Verwaltungsdelegation hat sich heute durch das Bundesamt für Gesundheit über die neue Strategie informieren lassen, die seit vergangenem Freitag gilt. Es geht nicht mehr darum, die Ausbreitung des Virus durch Quarantäne zu verhindern. Die Ziele sind vielmehr: erstens die Ausbreitung zu verzögern, zweitens besonders gefährdete Menschen, das heisst diejenigen ab 65 Jahren, zu schützen - Sie haben also mich zu schützen, und drittens das Gesundheitssystem nicht mit leichten Fällen zu belasten.

Ich erlaube mir, an Ihre Eigenverantwortung zu appellieren. Wenn Sie Atemwegsymptome, Husten und Fieber haben, bleiben Sie bis 24 Stunden nach dem Abklingen der Symptome zuhause in Selbstisolation. Rufen Sie den Arzt nur an bei erhöhtem Komplikationsrisiko, bei Atemnot oder wenn sich die Atemwegsymptome verschlimmern. Menschen, mit denen Sie im gleichen Haushalt leben, sollen angewiesen werden, auf ihren Gesundheitszustand zu achten, damit sie sich bei Bedarf - aber nur bei Bedarf - in Selbstisolation begeben können.

Die Verwaltungsdelegation hat die vor einer Woche ergriffenen Massnahmen grundsätzlich bestätigt: Hände waschen, kein Händeschütteln, Verzicht auf Enge bei Begrüssungszeremonien, Abstand voneinander halten und, wo nötig, in die Vorzimmer ausweichen. Den Fraktionen werden auf Wunsch[NB]hin[NB]grössere Räume für die Sitzungen zur Verfügung gestellt.

Im Übrigen wollen wir die Zahl der Anwesenden hier im Bundeshaus nochmals reduzieren. Deshalb werden unsere ehemaligen Kolleginnen und Kollegen, auch die Botschafter und Chargés d'Affaires sowie die Vertreter der KdK keinen Zutritt mehr haben; so soll das Risiko reduziert werden. Zudem haben wir selbst die Pflicht, Dienstreisen nur zu unternehmen, wenn sie wirklich unumgänglich sind. Diese Massnahmen gelten bis Ende April. Wir wollen bereits heute klar definieren - wenn sich die Situation nicht drastisch verändern sollte -, was bis Ende April gilt.

Ich möchte es in diesem Zusammenhang nicht unterlassen, all denjenigen zu danken, die gegenwärtig in unserem Gesundheitssystem Grossartiges leisten. Ebenfalls gelten unsere Gedanken den Kranken und ihren Familien und den Angehörigen der Opfer des neuen Virus.

Ich danke Ihnen für die Kenntnisnahme. Sie werden die Details dieser Beschlüsse noch schriftlich zugestellt erhalten.