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Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2020-03-09

Graf-Litscher Edith · Nationalrat · Thurgau · Sozialdemokratische Fraktion · 2020-03-09

Wortprotokoll

Wie Sie bereits gehört haben, verlangt die Initiative, dass in der Weihnachtszeit im Parlamentsgebäude unter dem traditionell beim grossen Treppenaufgang aufgestellten Weihnachtsbaum zukünftig auch eine Weihnachtskrippe aufgestellt werden soll. Das Büro hat an seiner Sitzung vom 15. November 2019 die parlamentarische Initiative vorgeprüft. Zu Beginn der Wintersession wird in der Kuppelhalle des Parlamentsgebäudes jeweils ein grosser Tannenbaum mit weihnächtlichem Baumschmuck vor den drei Eidgenossen aufgestellt. Das Büro erachtet diese Tradition als guten Mittelweg, um auf das christliche Weihnachtsfest hinzuweisen, ohne aber auf religiöse Darstellungen zurückzugreifen. Dem Grundsatz der konfessionellen Neutralität des Staates gilt es gerade auch an einem symbolischen Ort wie dem Parlamentsgebäude nachzukommen.

Aus diesem Grund ist das Büro der Auffassung, dass auf das Aufstellen einer Weihnachtskrippe während der Adventszeit zu verzichten ist, und es beantragt, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.

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