Dittli Josef · Ständerat · 2020-03-10

Wortprotokoll

Mit diesem neuen Artikel wird aufgezeigt, was die Überbrückungsleistung denn umfassen soll. Neu ist hier die Aufnahme der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten. Damit wird dem Prinzip der EL-Berechnung Folge geleistet. Ihre Kommission ist damit einverstanden. Was die Ausführung insbesondere der Aufnahme der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten betrifft, so werden wir dann bei den Artikeln 14a und 14b darauf zurückkommen und dort die Diskussion über all die Details führen. Aber hier ist der Grundsatz geregelt, hier ist es aufgenommen. [PAGE 96]

Ihre Kommission ist damit einverstanden und beantragt Ihnen, den Artikel wie vom Nationalrat beschlossen zu übernehmen.