Cassis Ignazio · Bundesrat · 2020-03-12

Wortprotokoll

Danke für Ihre Frage, Frau Nationalrätin Estermann. Die Kandidatur wird formell ... (Der Redner räuspert sich) - das passiert auch ohne Coronavirus. (Heiterkeit) Die Kandidatur wird formell Anfang Juli dieses Jahres eingereicht. Dann folgen zwei Jahre Wahlkampf, wenn man so will. Man muss international Stimmen austauschen. Entweder machen wir die Kandidatur richtig, oder wir kandidieren nicht.

Um diesen Wahlkampf zu machen, um uns darauf vorzubereiten, zwei Jahre im UNO-Sicherheitsrat mitzuwirken, um beispielsweise auch die Mitwirkung des Parlamentes zu berücksichtigen, um die anderen internationalen Organisationen mit an Bord zu haben - um zum Beispiel die Beziehungen zur OSZE zu nutzen -, brauchen wir vorübergehend mehr Personal. Wir haben gemäss unseren Berechnungen weniger Personal vorgesehen, als es bis anhin in anderen Ländern der Fall war. Aber es sind immerhin auch zwischen 20 und 25 Personen mehr. Ein grosser Teil des Aufwands - mindestens 15 Personen - wird intern kompensiert. Das heisst, meine Mitarbeiter werden von anderen, weniger prioritären Zwecken für dieses Ziel freigestellt. Drei Jahre später kehren sie dann wieder zurück. Es ist eine Kurve; man erreicht eine Spitze und kommt in den folgenden zwei Jahren wieder auf das vorherige Niveau zurück. Es geht um die[NB]Koordination der Informationen, es geht natürlich um die Sammlung von Informationen bei unseren weltweiten Vertretungen. Die Zentrale wird bei der Mission in New York geschaffen.

Ich erlaube mir noch, daran zu erinnern, dass die Aussenpolitische Kommission des Ständerates bis Mitte dieses Jahres einen Bericht erwartet, in dem wir zeigen sollen, wie sich das Parlament zusammen mit dem Bundesrat während dieser zwei Jahre konkret mit dem Thema befassen wird.