preparatory:AB 259835

Wortprotokoll

Dem Dank, den Herr Olivier Feller vorhin ausgesprochen hat, möchte ich mich sehr gerne auch in deutscher Sprache anschliessen. [PAGE 406] Wir haben uns abgesprochen: Wir werden unsere Voten oft aufteilen, damit wir Sie möglichst effizient durch die Sitzung bringen. Ich werde nur die wichtigsten Punkte hier nochmals erwähnen.

Sie haben es gehört, der erste Nachtragskredit betrifft die zusätzlichen Aufwendungen für die ausserordentliche Session, in der wir uns zurzeit befinden. Die Verwaltungsdelegation hat dafür zwei Nachtragskredite beantragt. Die Mehrausgaben von 3,7 Millionen Franken für Unterbringung und Logistik ergeben sich, weil die ausserordentliche Session länger dauert als ursprünglich geplant und weil sie nicht im Bundeshaus stattfinden kann, denn dort können die geltenden Verhaltensmassnahmen und Hygienevorschriften nicht eingehalten werden. Dieser Kreditantrag beruhte auf Schätzungen. Zudem werden für die Teilnahme an den Vorberatungen und an der ausserordentlichen Session zusätzliche Taggelder und Entschädigungen anfallen. Die Verwaltungsdelegation schätzte den Mittelbedarf hier auf 0,4 Millionen Franken; auch das ist noch nicht definitiv.

Die Finanzkommission hat den Antrag auf Kürzung des Kredits für Unterbringung und Logistik um 500[NB]000 Franken mit 18 zu 7 Stimmen abgelehnt.