Widmer Céline · Nationalrat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Für die dringliche Beschaffung von Sanitätsmaterial durch die Armeeapotheke beantragt der Bundesrat, wir haben es gehört, Mittel in der Höhe von insgesamt 2,45 Milliarden Franken. Ein Teil der Kredite, nämlich 1,05 Milliarden, wurde von der Finanzdelegation im dringlichen Verfahren bereits bewilligt. Die SGK-N unterstützt in ihrem Mitbericht die beantragten Mittel deutlich.

Die Finanzkommission hat mit der Vorsteherin des VBS in Anwesenheit der Eidgenössischen Finanzkontrolle eine vertiefte Diskussion zur Beschaffung von Masken geführt. Die Kommission liess sich versichern, dass die Eidgenössische Finanzkontrolle in die Beschaffung mit einbezogen wird. Der Hauptfokus der Prüfung durch die Finanzkontrolle ist, dass Bestellung, Lieferung und Preise übereinstimmen. Der Aufwand wird sich wieder reduzieren, weil der Bund einen Teil des Materials an die Kantone verkauft. Die Finanzkommission liess sich weiter versichern, dass die Beschaffung der Masken durch Bund und Kantone koordiniert verläuft.

Den Antrag auf Halbierung der Ausgaben für Masken lehnte die Finanzkommission ab, und zwar mit 18 zu 7 Stimmen.

Für weitere Ausführungen zu diesem Departement übergebe ich jetzt Olivier Feller das Wort.